Ein historischer Moment

  16.12.2015 Aktuell, Gesellschaft, Region, Politik, Ersigen, Niederösch, Oberösch

Die Gemeinde Ersigen hatte zudem noch ein Traktandum «Vermögensüberführung Gemeindeteil Gemeindehaus» zu beschliessen.

Budget 2016
Das Budget 2016 der fusionierten Gemeinde Ersigen sieht einen Ertragsüberschuss im allgemeinen Haushalt von Fr. 779 060.00 vor. Dem Budget zugrunde liegt eine Steueranlage von 1,65 Einheiten, ein Liegenschaftssteueransatz von 1,2‰ des amtlichen Werts sowie ein Abschreibungssatz von 10% auf dem bestehenden Verwaltungsvermögen, welches vom bisherigen Rechnungsmodell in das ab dem 1. Januar 2016 vorgeschriebene Harmonisierte Rechnungslegungsmodell (HRM2) überführt wird. Sämtliche Gebührenansätze sind aus dem Fusionsgrundlagenbericht vom 1. Dezember 2014 übernommen worden.

Begründet wird der Ertragsüberschuss mit dem einmaligen Fusionsbeitrag von Fr. 594 900.00 sowie mit den Einnahmen aus Mehrwertabschöpfungen (Planungsmehrwerte) von Fr. 183 900.00.

Faktisch liegen gegenüber den Steueranlagen im Jahr 2015 in den aktuellen Einwohnergemeinden folgende Steuersenkungen vor: Ersigen 1,0 Steuerzehntel, Niederösch 3,5 Steuerzehntel und Oberösch 3,5 Steuerzehntel.

Ein Steueranlagezehntel der fusionierten Gemeinde Ersigen beträgt rund Fr. 240 000.00. Der Eigenkapitalbestand per 1. Januar 2016 wird hochgerechnet bei Fr. 1 730 000.00 oder sieben Steuerzehnteln liegen. Dieser Wert liegt zwei bis vier Steuerzehntel über den Empfehlungen des Kantons. Die Verschuldung wird am 1. Januar 2016 5,2 Millionen Franken betragen. Investitionen sind im Jahr 2016 insgesamt Fr. 925 000.00 vorgesehen. Das Budget 2016 wurde von 179 Stimmberechtigten (11,5 % Stimmbeteiligung) einstimmig genehmigt.

OgR Gemeindeverband Kirchberg
Mit der Überarbeitung des Organisationsreglements (OgR) 1998 des Gemeindeverbands Kirchberg wurde bereits im Jahr 2009 begonnen. Ziel war die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die Optimierung der Sekundarstufe I, aber auch der Finanzierungsschlüssel sollte dem neuen Finanz- und Lastenausgleich Rechnung tragen. Nachdem die Gemeinderäte aller Verbandsgemeinden in der Erarbeitung des neuen Erlasses Kompromisse eingegangen sind, lag nun das neue Organisationsreglement 2016 zur Genehmigung durch alle Verbandsgemeinden vor.

Das Organisationsreglement 2016 des Gemeindeverbands Kirchberg wurde in allen drei Gemeinden Ersigen, Niederösch und Oberösch mit jeweils grossem Mehr genehmigt.

Vermögensüberführung Gebäudeteil Gemeindehaus Ersigen
Mittels Gemeindeversammlungsbeschluss vom 8. Dezember 2014 wurde mit dem Erwerb der beiden Liegenschaftsteile im Gemeindehaus Ersigen der Wohnungsteil dem Finanzvermögen und der Teil der ehemaligen Posträumlichkeiten dem Verwaltungsvermögen zugewiesen. Zu diesem Zeitpunkt war die zukünftige Zweckbestimmung für diesen Teil noch nicht bekannt.

Inzwischen konnte für den letztgenannten Liegenschaftsteil ein mehrjähriger Mietvertrag mit dem Eidgenössischen Schwingerverband (ESV) abgeschlossen werden, weshalb in der Buchhaltung eine Überführung vom Verwaltungs- in das Finanzvermögen zu erfolgen hatte.
Die Gemeindeversammlung Ersigen (anwesend 128 Stimmberechtigte oder 9,8%) beschloss die Entwidmung einstimmig.

zvg


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